So denkt die Zivilgesellschaft in Sachsen und Thüringen nach den Landtagswahlen. Für Belltower News 02.09.2024
Die Voraussagen haben sich bewahrheitet, eine extrem rechte Partei hat in Thüringen die meisten Stimmen bekommen. Obwohl es niemanden wirklich überrascht, die Sorgen in der Zivilgesellschaft hatten zugenommen, je näher die Wahlen rückten.
In Thüringen und Sachsen gilt die AfD als gesichert rechtsextremistisch. Trotzdem oder gerade deswegen ist die Partei als stärkste und zweitstärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen. Der Leipziger Soziologe Thorsten Mense denkt, dass die Wahlergebnisse „dem autoritär-rassistischen Milieu weiteren Aufschwung und ein noch stärkeres Selbstbewusstsein geben werden. Dies wird sich in vielen Landesteilen Sachsens und Thüringens im Alltag und auf den Straßen bemerkbar machen und stellt bereits jetzt, auch ohne eine Regierungsbeteiligung der AfD, eine konkrete Gefahr dar.“
Die Debatten über vermeintliche Protestwähler*innen müssten angesichts dieser Ergebnisse aufhören: „Zum ersten Mal seit Ende des Nationalsozialismus hat eine rechtsextreme Partei eine Landtagswahl gewonnen. Noch dazu mit einem Landesverband, der von einem völkischen Nationalisten angeführt wird, der gerichtlich bestätigt als Faschist bezeichnet werden darf. Dass die AfD dort trotz Björn Höcke, oder vielleicht gerade wegen ihm, zur Wahlsiegerin wurde, sollte alle Diskussionen darüber beenden, ob die Menschen aus Protest oder Unzufriedenheit die Partei wählen,“ so Mense im Gespräch mit Belltower.News. Über 32 Prozent der wählenden Bevölkerung habe bewusst ihre Stimme für einen „neuen Faschismus“ gegeben. „Erschreckend ist außerdem, dass die AfD ihren Stimmenzuwachs an zweiter Stelle vorherigen Linken-Wähler*innen zu verdanken hat, was das autoritäre Potenzial in diesem Lager deutlich sichtbar macht“, sagt der Soziologe.
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